Straßenverkehrsbehörde

Beschilderung an Straßen

Um eines vorweg zu schicken: Nein, wir sind nicht „die Blitzer“. Unsere Aufgabe ist die Regelung des Verkehrs – durch Festlegungen zur Baustellenabsicherung, Anordnung von Verkehrszeichen und Erteilung von Erlaubnissen und Ausnahmegenehmigungen. Im Grunde hat jede Entscheidung, die wir treffen, unmittelbaren Einfluss auf die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer. Wir gehen davon aus, dass jede Bürger und jede Bürgerin bereits mit unserem Tun in Berührung kam – bemerkt oder unbemerkt. Unser Hauptaufgabenfeld liegt bei der Regelung des öffentlichen Verkehrs durch Beschilderung. So stehen täglich zum Beispiel Entscheidungen aus, welche die Absicherung von Straßenbaustellen und die Aufrechterhaltung des Verkehrs während der Arbeiten gewährleisten. Auch befassen wir uns fortlaufend mit Wünschen der Gemeinden und einzelner Bürger – typisches Beispiel ist der Antrag auf 30 km/h. Grundproblem bei Entscheidungen bezüglich der Beschilderung ist, dass wir bei jeder Einzelfallentscheidung den Blick für das Gesamte nicht verlieren dürfen. Denn auch im Straßenverkehr gilt nicht „Viel hilft viel“. Die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) ist da unmissverständlich: Erst, wenn die allgemeinen Regeln nicht ausreichen, einen sicheren Verkehrsablauf zu gewährleisten, sollen weitergehende Maßnahmen ergriffen werden. Diese Position ist nicht immer leicht zu vermitteln. Da es im Leben oft nicht ohne Veränderung bleibt und somit hin und wieder ein Wohnungswechsel ansteht, helfen wir Ihnen gerne weiter wenn Sie zur Durchführung Ihres Umzuges ein Parkverbot benötigen, damit die oftmals schweren Möbel und Kisten nicht zu weit getragen werden müssen. Grundsätzlich ist die Straßenverkehrsbehörde für die Anordnung der Verkehrszeichen an allen öffentliche Straßen, Wege und Plätzen zuständig. Ausnahmen sind hier nur die Autobahnen in unserem Landkreis, welche vom Land Mecklenburg-Vorpommern betreut werden. Es gibt auch Ausnahmen von den Vorgaben der StVO. Davon bearbeiten wir auch einige, wie zum Beispiel Ausnahmen vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot und Ausnahmen von der Gurtanlegepflicht (nur mit ärztlichem Attest). Die Rahmenbedingungen/ Tatbestände zur Erteilung der Ausnahmegenehmigungen geben dabei nicht wir, sondern der Gesetzgeber vor. Ähnlich gelagert sind die Genehmigungsverfahren für Bewohnerparkausweise oder die Erlaubnis für Veranstaltungen auf öffentlichen Verkehrsflächen (zum Beispiel Radrennen). Wobei gerade bei Veranstaltungen erhebliches Konfliktpotenzial besteht. Denn es ist durchaus schwierig, den Belangen der Sicherheit nachzukommen, ohne dass der Eindruck erweckt wird, eine Veranstaltung verhindern zu wollen. Dem Fachgebiet Straßenverkehrsbehörde ist ebenso der Aufgabenbereich Konzessionen zugeordnet. Hier sind wir auch Ansprechpartner für die Güter- und Personenunternehmen in der Landeshauptstadt Schwerin. Die Haupttätigkeit umfasst die Aufgabenwahrnehmung als Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde nach dem Personenbeförderungsgesetz und dem Güterkraftverkehrsgesetz (einschl. Vorschriften der Europäischen Gemeinschaft) in Verbindung mit weiteren Gesetzen. Da steht die Straßenverkehrsbehörde nicht selten zwischen Baum und Borke, wenn es zwischen den Unternehmern, besonders im Taxi- und Mietwagengewerbe, Streit gibt. Dann sind Anhörungen und in der Folge ordnungsrechtliche Maßnahmen zu ergreifen.

Verkehrsunfallkommission

Bekämpfung von Unfallhäufungsstellen

In Bezug auf die tatsächliche Unfallbekämpfung ist die Straßenverkehrsbehörde federführende Instanz in der Verkehrsunfallkommission. Diese besteht im Grundgerüst aus der Polizei, Straßenbaubehörden und der Straßenverkehrsbehörde des Landkreises. Wie es der Name schon sagt, arbeiten wir in dieser Kommission aktiv daran, die Unfallzahlen im Landkreis zu senken. Dabei werden sogenannte Unfallhäufungen durch die Polizei gemeldet, von allen Beteiligten analysiert und Maßnahmen zur Senkung des Unfallgeschehens festgelegt. Bitte verzeihen Sie uns den kleinen Exkurs in den Verkehrsunterricht, aber es sei uns zu diesem Thema eine kleine Bemerkung gestattet: Lesen Sie einfach mal ein paar Seiten in der Straßenverkehrs-Ordnung. Wenn man sich nur ab und zu mal vor Augen führt, was die Teilnahme am Straßenverkehr auch für eine Verantwortung bedeutet, hilft dies enorm, die Sicherheit auf unseren Straßen zu erhöhen. Denn jeder hat einen Großteil dieser Sicherheit in der eigenen Hand. Wir versichern darüber hinaus, Sie werden das eine oder andere Mal denken: „Ach, so hätte ich mich in der Situation eigentlich verhalten sollen.“